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| VGH Bayern, 30.05.2014 - 13a ZB 14.30096 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Asylrecht Afghanistan; teilweise Zulassung; fehlerhafte Ermessenserwägung bei Präklusion; Einführung von Erkenntnismittel in das Verfahren
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2014 - 13a ZB 14.30096
Es sichert den Parteien ein Recht auf Information, Äußerung und Berücksichtigung mit der Folge, dass sie ihr Verhalten eigenbestimmt und situationsspezifisch gestalten können, insbesondere dass sie mit ihren Ausführungen und Anträgen gehört werden (BVerfG, B.v. 30.4.2003 - 1 PBvU 1/02 - BVerfGE 107, 395/409). - BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07
Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …
Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2014 - 13a ZB 14.30096
Ob die vorgelegte fachärztliche Stellungnahme den vom Bundesverwaltungsgericht hierzu aufgestellten Anforderungen (vgl. BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8.07 - BVerwGE 129, 251) entspreche, könne daher offen bleiben. - BVerfG, 18.06.1985 - 2 BvR 414/84
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung im …
Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2014 - 13a ZB 14.30096
Zutreffend ist, dass im Asylverfahren bei Wahrung des rechtlichen Gehörs nur solche Tatsachen und Beweisergebnisse - einschließlich Presseberichten und Behördenauskünften - verwertet werden dürfen, die von einem Verfahrensbeteiligten oder dem Gericht im Einzelnen bezeichnet zum Gegenstand des Verfahrens gemacht wurden (BVerfG, B.v. 18.6.1985 - 2 BvR 414/84 - BVerfGE 70, 180/189 = NJW 1986, 371). - BVerwG, 19.03.2014 - 10 B 6.14
Asylbewerber; Asylantrag; Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; beachtliche …
Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2014 - 13a ZB 14.30096
Es verstößt jedoch nicht gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn ein Gericht ohne vorherigen Hinweis andere Entscheidungen nur als bestätigenden Beleg dafür heranzieht, dass andere Gerichte die Lage einer bestimmten Gruppe tatrichterlich in ähnlicher Weise gewürdigt haben (BVerwG, B.v. 19.3.2014 - 10 B 6.14 - juris). - BVerwG, 27.03.2000 - 9 B 518.99
Ablehnung von Beweisanträgen; amtliche Auskunft; Sachverständigenbeweis; Zeuge; …
Auszug aus VGH Bayern, 30.05.2014 - 13a ZB 14.30096
Bei der Zurückweisung verspäteten Vorbringens müssen jedoch sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen für eine Präklusion dargelegt sein (BVerwG, B.v. 27.3.2000 - 9 B 518.99 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 60).